(Ein-)Blick in die stiftungsbehördliche Praxis

Inhalt: Seit der am 1.7.2023 in Kraft getretenen Stiftungsrechtsreform sind nicht nur die Voraussetzungen für die Errichtung einer rechtsfähigen Stiftung, sondern auch die Voraussetzungen für Satzungsänderungen, eine Zulegung, eine Zusammenlegung und die Auflösung einer Stiftung dezidiert und bundeseinheitlich im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt. Das bedeutet aber nicht, dass damit alle Rechtsfragen geklärt sind und in der Stiftungspraxis alles glattläuft. 

Im Fokuswebinar werden zum einen die rechtlichen Voraussetzungen für die Anerkennung einer Stiftung sowie Satzungs- und Strukturänderungen beleuchtet. Dabei wird auch auf die gestalterischen Möglichkeiten der Stiftenden in der Stiftungssatzung eingegangen. Zum anderen wird dargestellt und anhand praxisnaher Beispiele erörtert, auf welche Punkte hierbei aus Sicht einer Stiftungsaufsichtsbehörde der Fokus zu richten ist: 

• Welche Konkretisierungen und Unterlagen sollten Stiftende im Anerkennungsverfahren – neben den gesetzlichen Voraussetzungen – darlegen?
• Was ist im Rahmen eines Antrags auf Genehmigung einer Satzungsänderung darzulegen?
• Wann liegt eine „prägendende Bestimmung“ der Stiftungsverfassung im Sinne von § 85 Abs. 2 BGB vor?
• Die Rahmenbedingungen haben sich geändert – sind dies zugleich „wesentliche Veränderungen der Verhältnisse“ im Sinne von § 85 Abs. 2 BGB?
• Wann kann der Stiftungszweck endgültig nicht mehr dauernd und nachhaltig erfüllt und damit eine Stiftung nach § 87 Abs. 1 BGB aufgelöst werden? 

Voraussetzungen: Grundkenntnisse im Stiftungsrecht sind für die Teilnahme am Fokuswebinar hilfreich, werden aber nicht zwingend vorausgesetzt. 

Methode: Die Inhalte werden durch interaktive Vorträge und Diskussionen sowie die Einbringung praxisnaher Beispiele vermittelt. 

Lernziele: Das Fokuswebinar vermittelt einen Überblick über die stiftungsrechtlichen Voraussetzungen von der Anerkennung einer rechtsfähigen Stiftung, von Satzungsänderungen sowie von Zulegungen, Zusammenlegungen bis zur Auflösung von Stiftungen. Die Teilnehmenden bekommen ein Verständnis für die Sichtweise der Stiftungsaufsicht und praxisnahe Erläuterungen, welche Rahmenbedingungen beachtet werden sollten.

Format: Fokuswebinar

Zielgruppe: Das Fokuswebinar richtet sich an Personen, die einen Stiftung errichten möchten, an Organmitglieder und Mitarbeitende von bestehenden Stiftungen sowie an Stiftungen beratende Personen.